Vernehmlassungen

Vernehmlassung zum Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-ID-Gesetz, BGEID)

Das Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste  wurde an der Urne am 7. März 2021 deutlich mit 65% Nein-Stimmen abgelehnt.  Nun macht das EJPD einen erneuten Anlauf und hat das…

Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) (Betreibungsauskunft, elektronische Zustellungen und Online-Versteigerung)

Der HEV Schweiz setzt sich schon seit langer Zeit dafür ein, die Aussagekraft der Betreibungsregisterauszüge zu verbessern. Die geplante Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs…

Stellungnahme zu den Verordnungsentwürfen zu Verboten und Verwendungsbeschränkungen sowie zur Kontingentierung im Bereich Gas

Als Gründungsmitglied der Energiespar-Alliance des Bundes unterstützt der HEV Schweiz die Bemühungen für die Versorgungssicherheit im Winter in Bezug auf die effiziente und sparsame Nutzung von…

Vernehmlassung zur Änderung des Energiegesetzes

Der Bundesrat will mit der Vorlage den Ausbau der erneuerbaren Stromproduktion beschleunigen. Dazu sieht er zum einen vor, die Planungs- und Bewilligungsverfahren für die bedeutendsten Anlagen der…

Änderung der Verordnung über die amtliche Vermessung sowie technische Ausführungsverordnungen

Auf den ersten Blick erscheint die mit der Revision vorgeschlagene Änderung der Aufnahme der Fläche bzw. der Grenzen der Dienstbarkeiten in die amtliche Vermessung aufgrund der damit verbundenen…

Vernehmlassung zur Revision des CO2-Gesetzes

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK hat am 17. Dezember 2021 die Vernehmlassung zur Revision des CO2-Gesetzes eröffnet mit Frist zur Stellungnahme bis 4.…

Revision der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV, Anpassung der Grundversorgungsbestimmungen)

Mit der vorliegenden Revision der der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) sollen die Pflichten der Grundversorgungskonzessionärin im Hinblick auf die nächste Grundversorgungskonzession angepasst…

Vernehmlassung zur Teilrevision des Umweltschutzgesetzes, Vorentwurf der UREK-N zur Umsetzung der Parlamentarischen Initiative (Pa.Iv.) 20.433. Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken.

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats (UREK-N) hat am 2. November 2021 das Vernehmlassungsverfahren zur Teilrevision des Umweltschutzgesetzes (USG) eröffnet mit Frist zur…

Bild Anita Stecher

Anita Stecher

Magistra
Ressortleiterin PR/Marketing 

HEV Schweiz