• Zersiedelungsinitiative begraben!

Zersiedelungsinitiative begraben!

11.01.2019

Geschätzte Mitglieder, liebe Leserin, lieber Leser

Das TV-Jahr 2019 beginnt bei SRF 1 mit einem prominenten Begräbnis. Mit ihrer 7. Staffel wird die Serie «Der Bestatter» beigesetzt. Laut Bestatter-Protagonist «Luc Conrad» alias Schauspieler Mike Müller und SRF für immer. Auch für immer zu Grabe getragen werden soll in diesem Jahr die Schweizer Raumentwicklung, nämlich am Abstimmungssonntag vom 10. Februar. Zumindest dann, wenn es nach dem Willen der Jungen Grünen bzw. um deren «Zersiedelungsinitiative» geht.

Auf den ersten Blick scheint es hier um zwei vergleichbare Begräbnisse zu gehen. Aber Achtung: Während das erste die Abschaffung einer Fiktion bedeutet, käme das zweite der Abschaffung der bewährten Realität und unserer Zukunft gleich. Denn die Beerdigung einer – wenn auch beliebten – TV-Serie wird auf die Schweiz wenig Auswirkung haben. Ganz anders sieht das bei der radikalen «Zersiedelungsinitiative» aus. Ihre überrissenen Bestimmungen würden die erfolgreiche Entwicklung der Schweiz begraben. Folgenschwere, irreparable Schäden für unser Land und für unsere Gesellschaft wären das Resultat. Kantone und Gemeinden würden ihres (bereits stark eingeschränkten) Handlungsspielraums beraubt. Infrastrukturbauten für Bildung, Mobilität und Freizeit wären direkt bedroht. Entwicklungsmöglichkeiten für Wirtschaft und Landwirtschaft würden abgesägt, die Import-Abhängigkeit stiege. Und last but not least: Wohnraum würde teurer bis gar unbezahlbar – für alle, egal ob Eigentümer oder Mieter.

Diese radikale «Zersiedelungsinitiative» ist nicht nur gefährlich und unnütz, sondern auch überflüssig. Denn die vom Stimmvolk 2013 beschlossene Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG1) lenkt die Siedlungsentwicklung bereits nach innen und schützt das Kulturland. Und die angelaufene RPG2-Revision gewährleistet die nötigen Massnahmen ausserhalb der Baugebiete. Deshalb lehnen Kantone, Bundesrat, Nationalrat (143:37) und Ständerat (34:3), parlamentarische Kommissionen, Wirtschafts und Branchenverbände die Initiative der Jungen Grünen klar ab. Tun wir es ihnen gleich: Begraben wir am 10. Februar die schädliche «Zersiedelungsinitiative» an der Abstimmungsurne mit einem deutlichen Nein.

Ich wünsche Ihnen allen ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2019!

Markus Meier, Direktor HEV Schweiz