• Wohnung vorzeitig über Weihnachten und Neujahr rückgeben

Wohnung vorzeitig über Weihnachten und Neujahr rückgeben

20.12.2018 MLaw Stéphanie Bartholdi, Juristin beim HEV Schweiz

In den meisten Mietverträgen wird der 31. Dezember explizit als Kündigungstermin ausgeschlossen. Wenn ein Mieter seine Wohnung ausserterminlich auf Ende Jahr kündigt, muss der Vermieter die Wohnung über die Feiertage zurücknehmen oder gilt die Kündigung in diesem Fall erst auf den nächstmöglichen Kündigungstermin?

Vorzeitige Rückgabe

Eine vorzeitige Rückgabe der Mietsache ist grundsätzlich jederzeit, also unabhängig der vertraglich vereinbarten Kündigungsmodalitäten und damit auch per Ende Dezember möglich. Die Vermieterschaft muss dem Mieter ermöglichen, die Wohnung auf Ende Jahr zurückzugeben und vorgeschlagene Nachmieter prüfen. Selbstverständlich nur an Werktagen und während den üblichen Geschäftszeiten. Ist der Vermieter verhindert, sollte er einen Stellvertreter bevollmächtigen. Ansonsten gilt die Rückgabe der Wohnung ab dem Zeitpunkt als erfolgt, als die Wohnung gehörig angeboten wurde.

Haftung Mietzins

Der Mieter muss bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin den Mietzins berappen. Befreien kann er sich nur, wenn er einen zumutbaren und zahlungsfähigen Ersatzmieter stellt. Die Haftung für den Mietzins endet auf den Übernahmetermin des Ersatzmieters hin.

Prüfungsfrist

Zur gewissenhaften Prüfung des vorgeschlagenen Ersatzmieters steht dem Vermieter eine angemessene Frist zu. Diese Frist beträgt nach herrschender Lehrmeinung grundsätzlich 20 bis 30 Tage. Bei professionellen Liegenschaftsverwaltungen wird von einer kürzeren Frist ausgegangen. Der Fristenlauf beginnt selbstverständlich erst dann, wenn dem Vermieter alle notwendigen Informationen (z.B. Betreibungsregisterauszug) zur Beurteilung der Zahlungsfähig- und Zumutbarkeit zur Verfügung stehen.

Zusammengefasst

Selbst wenn der 31. Dezember als Kündigungstermin vertraglich ausgeschlossen wurde, kann ein Mieter auf die ausserterminlichen Kündigung bzw. die vorzeitigen Wohnungsrückgabe auf das Jahresende beharren, sofern er einen tauglichen Nachmieter stellt und dem Vermieter eine angemessene Frist zur Prüfung zur Verfügung steht.