• Vernehmlassung zum Bundesgesetz über den unterirdischen Gütertransport

Vernehmlassung zum Bundesgesetz über den unterirdischen Gütertransport

03.07.2019

Der HEV Schweiz unterstützt grundsätzlich das Projekt Cargo sous terrain. Er übt jedoch Kritik am Rahmengesetz.

Der HEV Schweiz erwartet, dass auch die Interessen der Immobilieneigentümver in der Vorlage berücksichtigt werden. Dies bedingt die Gewährleistung des Rechtsschutzes der Immobilieneigentümer durch das zu schaffende Gesetz. Statt eines allgemeinen Rahmengesetzes ist ein für das Projekt CST spezifiziertes Gesetz zu schaffen. Die Vorlage ist zu ändern und zu ergänzen. Dabei beziehen sich die Änderungs- und Ergänzungsforderungen auf das CST-spezifische Gesetz anstelle des Rahmengetzes.