• Verkehrsplanung: Berücksichtigung der Anlieger

Verkehrsplanung: Berücksichtigung der Anlieger

15.01.2021 aNR HANS EGLOFF, Präsident HEV Schweiz

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eröffnete im September 2020 die Anhörung und Mitwirkung zu «Mobilität und Raum 2050» – so nennt sich der neue Programmteil des Sachplans Verkehr.

Inhalt des Programmteils

Der Programmteil gibt den Rahmen und die Leitlinien vor und legt die Anforderungen an die Infrastrukturplanung im Kompetenzbereich des Bundes fest. Er behandelt das Thema Mobilität, sofern dieses mit der Raum- und Infrastrukturentwicklung in Zusammenhang steht. Ziel des Sachplans Verkehr ist es, die verschiedenen Verkehrsträger (Strasse, Schiene, Luft- und Schifffahrt) optimal aufeinander abzustimmen. Dabei wird vor allem eine erhöhte Rücksicht auf Raum und Umwelt genommen. Auch wird der Interessenkonflikt zwischen den Transportbedürfnissen der Bevölkerung und der Wirtschaft gelöst. Neue Regulierungen mit Bezug auf den Boden und die Raumplanung betreffen Grundeigentümer in besonderem Masse. Deshalb erstaunt es umso mehr, dass der HEV Schweiz nicht zur Anhörung eingeladen wurde.

Interessen der Anlieger?

Der HEV Schweiz begrüsst nichtsdestotrotz die Erarbeitung des Sachplans Verkehr. Ebenso, dass Verkehrsinfrastrukturen flächen-, boden- und lebensraumschonend realisiert werden und sich in die Siedlungsräume integrieren sollen. Jedoch werden im Sachplan nur die Schonungsinteressen (Klima, Wald, Landschaft etc.) ausdrücklich aufgeführt – und nicht die Nutzerinteressen. Das Einbinden von Interessen privater Akteure – insbesondere dann, wenn es sich um die Interessen anliegender Grundeigentümer handelt – ist ausschlaggebend für eine raumplanerisch faire Umsetzung des Sachplans.

Ich bin der Ansicht, dass für eine kohärente Raumpolitik auch die Interessen anliegender Grundeigentümer in der Planung berücksichtigt werden müssen. Schliesslich werden die Anlieger von den vorgenommenen Änderungen vor Ort am meisten betroffen sein.

Weitere Informationen zum Thema «Mobilität und Raum 2050: Sachplan Verkehr, Teil Programm» finden Sie online beim Bundesamt für Raumentwicklung unter www.are.admin.ch (Suchbegriff «Mobilität und Raum 2050»).