• Schweizweiter Leitungskataster?

Schweizweiter Leitungskataster?

28.02.2020 aNR HANS EGLOFF Präsident HEV Schweiz

Gestützt auf den Bericht des Bundesrates zur Nutzung des Untergrundes in Erfüllung des Postulats Riklin (11.3229) hat sich eine interdepartementale Arbeitsgruppe des Bundes mit dem Thema der Nutzung im Untergrund befasst. Dabei wurde der Leitungskataster für Wasser, Abwasser, Gas, Fernwärme, Elektrizität, Kommunikation etc. als ein wesentliches Element identifiziert. Eine Machbarkeitsstudie im Jahr 2017 kam zum Schluss, dass ein Leitungskataster Schweiz (LKCH) nicht nur machbar ist, sondern auch dem Bedürfnis nach einer besseren Dokumentation des Untergrundes entspricht. Die in der Folge geschaffene paritätische Arbeitsgruppe «Leitungskataster Schweiz», in die auch der HEV Schweiz Einsitz nahm, erarbeitete deshalb einen Bericht über Vision, Strategie und Konzept zum Leitungskataster Schweiz (Bericht «Leitungskataster Schweiz»). Dieser Bericht wurde im Sommer 2019 in die Vernehmlassung geschickt.

Inhalt des LKCH

Der Leitungskataster ist die Teilmenge der Werkinformation, die es erlaubt, den durch Leitungen und Trasseenführung verschiedener Medien, beispielsweise Gas oder Elektrizität, belegten Raum darzustellen. Er umfasst die zugehörigen Geodaten in einem Ver-und Entsorgungsgebiet. Der Leitungskataster ist ein wichtiges Koordinationsinstrument für Orientierungs-und Planungsaufgaben im öffentlichen Raum. Die Werkinformation stellt die Gesamtheit aller Daten eines Mediums in einem Ver- oder Entsorgungsgebiet dar, die ein Werkleitungsbetreiber (Werkeigentümer) für den Betrieb und den Unterhalt seines Leitungsnetzes benötigt. Die Werkinformation wird durch den Werkeigentümer in einem Werkinformationssystem mit einheitlichem Raumbezug verwaltet und nachgeführt. Erfasst werden soll der öffentliche Raum. Private Leitungen auf privatem Grund sollen nicht Bestandteil des LKCH sein.

Mehrwert des LKCH

Grundsätzlich schafft der geplante LKCH einen Mehrwert. Es ergibt Sinn, dass die für den Leitungskataster vorgesehenen Daten gleich erfasst werden, nach einem schweizweit einheitlichen Modell. Das ist bis jetzt nicht der Fall. Etwa die Hälfte aller Kantone verfügt über keine gesetzliche Regelung für einen Leitungskataster. Die Erfassung der Lage der Leitung unter dem Boden ist aber essenziell. Nur so lässt sich eruieren, wo die Leitungen liegen und wo noch Freiräume im Boden für eine weitere Nutzung bestehen. Durch eine einheitliche Erfassung wird die Planung vereinfacht, effektiver, schneller und kostengünstiger. Planer haben derzeit keine einheitliche Übersicht, welche Leitungen sich wo im Boden befinden. Der LKCH würde auf einen Blick eine Übersicht zu den Werkeigentümern bieten. Der Leitungskataster soll nicht rechtsverbindlich, sondern nur rein informativ sein. Eine Konkurrenz zum Grundbuch wird nicht geschaffen.

Fehlende Kosten-Nutzen-Analyse

Ein Mehrwert bedingt jedoch ein angemessenes Kosten-Nutzen-Verhältnis. Ein Mehrnutzen um jeden Preis ist nicht haltbar. Ich bezweifle, dass sich die Einführung und der Betrieb eines LKCH anlässlich der zu erwartenden hohen Kosten und des geringeren Nutzens tatsächlich lohnen. Derzeit fehlt es an einer fundierten Kosten- Nutzen-Analyse für das Projekt LKCH. Ich befürchte, dass eine realistische Einschätzung ein schlechtes Kosten-Nutzen-Verhältnis ergäbe, weshalb ich den LKCH in der jetzigen Form nicht unterstützen kann. Sollte eine fundierte und realistische Analyse wider Erwarten zeigen, dass die Kosten im Vergleich zum erreichbaren Mehrnutzen verhältnismässig sind, muss insbesondere gewährleistet sein, dass die Daten nicht öffentlich für jedermann einsehbar sind. Der HEV Schweiz wird das Projekt in der Arbeitsgruppe weiterhin kritisch begleiten.