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HEV Schweiz beschliesst die Nein-Parole zum Indirekten Gegenentwurf zur Gletscher-Initiative

26.01.2023

Mit deutlichem Zweidrittel-Mehr hat der Vorstand des HEV Schweiz die Nein-Parole zum Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit, KIG (Indirekter Gegenentwurf zur Gletscher-Initiative) beschlossen.

Der HEV Schweiz lehnt die überregulierenden Zwischenziele der neuen Gesetzgebung ab. Der Gebäudesektor hat mit 39% (Stand 2020) die mit Abstand grösste Reduktion gegenüber dem massgeblichen Basisjahr 1990 erzielt. Im Sektor Verkehr liegt die Reduktion im gleichen Zeitraum bei 8% und in der Industrie bei 17%. Mit der willkürlich-starren Zielvorgabe im KIG von einer Reduktion um mindestens weitere 43 Pro-zentpunkte auf neu insgesamt 82% bis zum Jahr 2040 erfährt der Gebäudesektor erneut die mit Abstand grösste Belastung. Im unmittelbaren Kontext zu dieser Vorgabe steht die stetige Zunahme der ständigen Wohnbevölkerung in unserem Land von 6,8 Millionen Personen im Jahr 1990 auf 8,6 Millionen Personen im Jahr 2020. Und Ende September des letzten Jahres lebten bereits knapp 8,8 Millionen Menschen in der Schweiz.

Mit der Annahme des neuen Gesetzes würden vor allem auch ältere Wohneigentümer, die meist auch in entsprechend älteren Bauten leben, unter einen massiven gesetzlichen Vollzugsdruck geraten. Ebenso bleibt unbeachtet, dass Wohneigentümer aus eigenem Antrieb bereits heute jedes Jahr über 20 Milliarden Franken in den Unterhalt und die Erneuerung ihrer Wohnbauten investieren, ohne dass es hierfür eines Gesetzes bedarf. An erster Stelle stehen dabei Heizungsersatz, energetische Sanierungen und die Installation von Fotovoltaikanlagen. Die Kapazitäten beim dafür benötigten Material, den erforderlichen Fachkräften in allen Branchen und vor allem auch bei den zuständigen Bewilligungsbehörden zeigen sich je länger, desto mehr als ausgeschöpft bzw. überlastet. Ebenso gibt es beim bereits bestehenden und erfolgreichen Gebäudeprogramm lange Wartelisten. Aufgrund der allerorts fehlenden Kapazitäten könnten zusätzliche Förderprogramme somit kaum zur Umsetzung gelangen.

Vor den dargestellten Hintergründen lehnt der HEV Schweiz das neue Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KIG) bzw. den Indirekten Gegenentwurf zur Gletscher-Initiative klar ab.