• Heimatschutz oder Verdichtung?

Heimatschutz oder Verdichtung?

14.02.2019 NR HANS EGLOFF Präsident HEV Schweiz

2014 hat sich das Schweizer Stimmvolk sehr deutlich für die Revision des Raumplanungsgesetzes und damit auch für eine Siedlungsverdichtung ausgesprochen. Die Zersiedelung soll eingedämmt und das Kulturland besser geschützt werden. Die Bevölkerung in der Schweiz wird weiter wachsen. In Zukunft soll das Bevölkerungswachstum vor allem in den Städten und Agglomerationen aufgefangen werden – dort, wo In-frastrukturen bereits vorhanden sind. Das bedeutet, dass innerhalb der bestehenden Bauzonen viel mehr Menschen untergebracht werden müssen als bisher.

ISOS-Konflikt

Seither haben fast alle Kantone ihre Richtpläne angepasst, und die Gemeinden sind daran, die neuen Vorgaben in ihren Bau- und Zonenplänen umzusetzen. Allzu oft geraten Bemühungen zur Verdichtung jedoch mit dem Inventar schützenswerter Ortsbilder der Schweiz, dem sogenannten ISOS, in Konflikt. Das ISOS ist ein Katalog, in dem Gebäude, aber auch ganze Ortsbilder in unterschiedlichen Schutzkategorien erfasst werden. In der Stadt Zürich sind beispielsweise 76 % aller Bauzonen mit einem Erhaltungsziel belegt.

Verbindlicher Kriterienkatalog

Damit die Verdichtung nach innen gelingen kann, muss es klare Regeln dafür geben, welche Gebäude ins ISOS aufgenommen werden. Dies verlangt eine Motion von CVPNationalrat Fabio Regazzi. Heute wird weder im Gesetz noch in einer Verordnung verbindlich festgelegt, weshalb und nach welchen Kriterien ein Ortsbild überhaupt ins ISOS aufgenommen wird. Es ist daher notwendig, dass in der Verordnung über das ISOS (VISOS) ein verbindlicher Kriterienkatalog geschaffen wird, da das ISOS stetig erweitert und ganze Siedlungen faktisch unter Schutz gestellt werden. Dies erschwert die Verdichtung oder verunmöglicht sie gar.

Verdichtung nach innen ermöglichen

Ich selbst setze mich mit meiner Motion «Verdichtung ermöglichen. Beim Isos Schwerpunkte setzen» dafür ein, dass es beim Schutz von Ortsbildern auch Ausnahmen geben kann. Dies vor allem dann, wenn dem Schutzziel ein öffentliches Interesse gegenübersteht. Die Verdichtung nach innen soll dabei ein solches öffentliches Interesse darstellen. Es geht nicht darum, den Ortsbildschutz komplett auszuhebeln, jedoch dürfen die Schutzmassnahmen auch nicht so weit gehen, dass jegliche Innenentwicklung verunmöglicht wird.

Interessen abwägen

Eine verstärkte Interessenabwägung tut in der Raumplanung generell not: Im Bericht einer Arbeitsgruppe des Bundes zum Thema ISOS und Verdichten wird denn auch festgehalten, dass eine Erfassung im ISOS einem Gebäude nicht per se einen absoluten Schutzstatus verleiht. Vielmehr ist es der Ausgangspunkt für eine umfassende Interessenabwägung. Die planenden Behörden müssen überlegen, welche weiteren Interessen im Einzelfall vorliegen und eine sorgfältige Abwägung zwischen Schutzinteressen und dem Bedürfnis nach Innenverdichtung vornehmen.