BILD: HENRY SCHMITT/ FOTOLIA
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Lärm

Gemäss Art. 684 des Zivilgesetzbuchs (ZGB) hat der Nachbar bei der Ausübung seines Eigentums sich aller übermässigen Einwirkungen auf das Eigentum der Nachbarn zu enthalten. Verboten sind insbesondere alle schädlichen und nach Lage und Beschaffenheit der Grundstücke oder nach Ortsgebrauch nicht gerechtfertigten Einwirkungen z.B. durch Lärm. Ein gewisses Mass von Lärmimmissionen ist auch bei normaler Grundstücksnutzung unvermeidlich und muss vom Nachbarn hingenommen werden. Ob Lärm eine übermässige Einwirkung darstellt oder nicht, hat der Richter im konkreten Einzelfall zu entscheiden. Dem Richter verfügt dabei über einen erheblichen Ermessensspielraum. Die Art der Immission, deren Dauer sowie der Zeitpunkt des Auftretens (Tag oder Nacht) sind von Bedeutung. Bei der Frage der Übermässigkeit einer Immission gilt zudem als Massstab stets die Empfindlichkeit des Durchschnittsmenschen. Besondere Empfindlichkeiten können nicht berücksichtigt werden. Nebst der zivilrechtlichen Regelung spielen gerade bei Lärm die Polizeiverordnungen der Gemeinden eine wichtige Rolle, weil diese Regelungen betreffend der Sonn- und Feiertagsruhe wie auch betreffend der Mittags- und Nachtruhezeiten enthalten.

Ratgeber: Ist Duschen ein Verstoss gegen die Nachtruhe?

M. C. «Ich habe ein Mehrfamilienhaus in Zürich. Ein Mieter hat sich bei mir über den über ihm wohnenden Mieter beschwert, weil dieser ab und zu während der Nachtruhezeiten duscht. Ich habe letzteren auf die Hausordnung aufmerksam gemacht, gemäss welcher Duschen und Baden zwischen 22.00 und 06.00 Uhr nicht gestattet ist. Der Mieter behauptet, diese Bestimmung sei unwirksam. Wie ist die Rechtslage? »

Es ist in der Tat so, dass in vielen Hausordnungen auch heute noch Baden und Duschen während den Nachtruhezeiten untersagt ist. Es ist jedoch fraglich, ob sich ein Duschverbot während der Nacht rechtlich durchsetzen lässt. Angesichts der veränderten Lebens- und Arbeitsgewohnheiten und des Hygienebedürfnisses der Mieter muss es diesen auch möglich sein, nachts (z. B. nach der Rückkehr von der Schichtarbeit) zu duschen. Dagegen kann es dem Mieter schon aus Gründen der Rücksichtnahme auf seine Mitmieter zugemutet werden, in der Nacht auf das Baden zu verzichten. Hier verursacht man schon durch das Ein- und Auslaufenlassen des Wassers Geräusche, was vor allem in ringhörigen Gebäuden nicht mehr als rücksichtsvoll qualifiziert werden kann. Auch beim Duschen kann erwartet werden, dass der Mieter sich möglichst ruhig verhält und den Vorgang in zeitlicher Hinsicht auf das absolut notwendige Minimum beschränkt. Ob sich in der Schweiz jemals ein Gericht ausdrücklich mit dieser Frage befassen musste, entzieht sich meiner Kenntnis. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte bereits 1991 geurteilt, dass ein Mieter sich nicht schon allein dadurch ordnungswidrig verhalte, wenn er jeweils nach 22 Uhr dusche. Das Duschen gehöre zu den normalen Wohngeräuschen. Daher seien davon ausgehende Lärm- und Geräuschbelästigungen sozialadäquat und von den Nachbarn auch nachts hinzunehmen. Zudem sei ein Mieter aufgrund des Mietvertrags dazu berechtigt, die Wohnung zum vertragsgemässen Gebrauch zu nutzen. Und vertragsmässig seien alle sozial üblichen Tätigkeiten, wie die Nutzung des Badezimmers zum Duschen. Eine Beschränkung auf bestimmte Tageszeiten sei damit nicht vereinbar. Diese Erkenntnis dürfte in der heutigen Zeit im Regelfall wohl auch in der Schweiz gelten.