BILD: MINDSCANNER / FOTOLIA
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Energiestrategie

Die im Jahr 2011 durch das Bundesamt für Energie (BFE) vorgelegte „Skizze des Aktionsplanes Energiestrategie 2050“ basiert auf der Energieeffizienz-Strategie aus dem Jahr 2007. Das anfängliche Ziel einer Effizienzsteigerung beim Energieverbrauch und damit eine Reduktion des CO2-Ausstosses zu erzielen, wurde nach dem Reaktorunfall in Fukushima um einen zusätzlichen Programmpunkt erweitert, dem Atomausstieg.

Mittlerweilen ist die Energiestrategie zu einem umfangreichen Gesetzespaket angewachsen. In einem ersten Schritt sollen verbindliche Energieeinsparziele definiert werden, die Energienutzung im Gebäudebereich eingeschränkt sowie die Energieabgaben erhöht werden. Durch die lange Beratungsdauer sind einzelne Aspekte mittlerweilen bereits in Form von Verordnungsänderungen umgesetzt worden.

Ab 2020 ist angedacht, das heutige Fördersystem zu einem Lenkungssystem umzubauen. Dabei sollen die bestehenden Abgaben auf Brennstoffe und den Strom ausgebaut und erhöht werden. Gleichzeitig werden die bekannten Förderinstrumente sukzessive zurück gefahren und auslaufen gelassen. Das Gebäudeprogramm würde per 2021 abgesetzt und die Kostendeckende Einspeisevergütung noch bis spätestens 2030 verfügt werden.


Der HEV Schweiz bemängelt, dass das Volk nie zur Energiestrategie 2050 befragt worden ist. Erst die zweite Etappe mit der Lenkungsabgabe soll durch eine Verfassungsänderung legitimiert werden.

Die Absichten des Bundes, auch im Gebäudebereich vermehrt gesetzgeberisch Einfluss zu nehmen, hat dazu geführt, dass die Energiedirektoren mit den Mustervorschriften im Energiebereich (MuKEn 2014) ebenfalls bereits sehr weit gegangen sind und die Bestandesgarantie im Gebäudebereich angreifen. Die hieraus entstehenden Kosten für sämtliche Bewohner werden nie thematisiert.