aus dem Bundeshaus

Tiefere Vergütung, höhere Abgabe und trotzdem lange Warteliste

In der bekannten Regelmässigkeit ändert die Energieverordnung (EnV), und so ging Ende August eine weitere Vernehmlassungsrunde zu Ende. Thema waren dieses Mal die Vergütungssätze für die erneuerbare...

Nein zur Volksinitiative «Grüne Wirtschaft»

Am 25. September 2016 wird über die von der Grünen Partei eingereichte Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» abgestimmt. Die Initiative will mit...

Wohnungen statt Formulare

Die Rechtskommission des Ständerates hat sich am 4. Juli 2016 sowohl mit dem Geschäft des Bundesrates zur Revision des Obligationenrechts als auch mit der Parlamentarischen Initiative «Löschung...

Faire Rügefristen bei verdeckten Mängeln

Gemäss geltendem Recht (Art. 370 Abs. 3 OR) müssen Mängel, die bei der Abnahme eines Werkes nicht erkennbar waren (sogenannte versteckte Mängel), sofort nach ihrer Entdeckung gerügt werden. Kurze...

Postulat betreffend Auswirkungen der Abschaltung der analogen Telefonanschlüsse auf Lifttelefonie und andere Alarmsysteme

Bekanntlich wird der analoge Anschluss per Ende 2017 abgeschaltet und durch die IP-Telefonie (Internet Protocol) ersetzt. Dies hat nicht nur für die herkömmliche Festnetztelefonie Folgen, sondern auch...

NR Hans Egloff, Präsident HEV Schweiz