aus dem Bundeshaus

Wohnungen statt Formulare

Die Rechtskommission des Ständerates hat sich am 4. Juli 2016 sowohl mit dem Geschäft des Bundesrates zur Revision des Obligationenrechts als auch mit der Parlamentarischen Initiative «Löschung...

Faire Rügefristen bei verdeckten Mängeln

Gemäss geltendem Recht (Art. 370 Abs. 3 OR) müssen Mängel, die bei der Abnahme eines Werkes nicht erkennbar waren (sogenannte versteckte Mängel), sofort nach ihrer Entdeckung gerügt werden. Kurze...

Postulat betreffend Auswirkungen der Abschaltung der analogen Telefonanschlüsse auf Lifttelefonie und andere Alarmsysteme

Bekanntlich wird der analoge Anschluss per Ende 2017 abgeschaltet und durch die IP-Telefonie (Internet Protocol) ersetzt. Dies hat nicht nur für die herkömmliche Festnetztelefonie Folgen, sondern auch...

ZGB-Revision zum elektronischen Grundbuch

Im Rahmen der laufenden ZGBRevision werden Bestimmungen zum Grundbuch revidiert. Mit einem elektronischen Zugriff auf Grundbuchdaten soll der Modernisierung Rechnung getragen werden. Ich erachte die...

Strategie Stromnetze – Anliegen des HEV nicht aufgenommen

Ende 2014 hat der Bundesrat die Strategie Stromnetze in die Vernehmlassung geschickt. Anlässlich dieser hat sich auch der HEV Schweiz zu den Änderungen im Elektrizitätsgesetz und im...

NR Hans Egloff, Präsident HEV Schweiz