• Lärm und Nachbarschaft

Lärm und Nachbarschaft

14.08.2017     Stéphanie Bartholdi, Juristin HEV Schweiz

Das Sommerwetter ist zurück und die Leute zieht es nach draussen. Sei es, um den Garten auf Vordermann zu bringen oder mit Freunden die lauen Nächte zu geniessen. Auch Kinder verbringen ihre schulfreie Zeit gerne an der frischen Luft. Was ist aus rechtlicher Sicht gegen diese Lärmquellen zu sagen?

Zankapfel Rasenmähroboter

Rasenmähroboter werden aus lärmtechnischer Sicht gleich behandelt wie herkömmliche Rasenmäher. Das bedeutet, dass Lärmimmissionen soweit begrenzt werden müssen, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist. Zudem dürfen Nachbarn und Anwohner durch die Mähgeräusche in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich gestört werden. Ab wann ein Rasenmäher zu laut ist, lässt sich nicht pauschal sagen. Die Lärmim-missionen von Rasenmähern gehören in die Kategorie des Alltagslärms. Für Alltagslärm definiert die Lärmschutzverordnung keine Grenzwerte. Die Behörde überprüft im Einzelfall gestützt auf die Grundsätze des Umweltschutzgesetzes, ob ein Eingreifen notwendig ist. Eigentümer müssen in jedem Fall die Nacht-, Sonn- und Feiertagsruhezeiten einhalten. Der Mähroboter hat dann in der Box zu bleiben. Das gilt selbstverständlich auch für andere motorbetriebene Gartengeräte.

Grill & Chill im Garten

Bezüglich der Lautstärke von Gartenpartys gilt, was auch bei der Wohnungsnutzung zu beachten ist. Die Verursachung von Lärm durch laute Gespräche und Gelächter ist nach Eintritt der in den kommunalen Polizeiverordnungen geregelten Nachtruhezeiten zu unterlassen. Die Party sollte in das Wohnungsinnere verlegt werden, wenn nicht sichergestellt ist, dass Nachbarn durch Gespräche auf dem Balkon ungestört bleiben. Nach Eintritt der Nachtruhezeit sind Gespräche in Zimmerlautstärke (Gespräche dürfen in anderen Wohnungen nicht gehört werden) zu führen. Die gegenseitige Rücksichtnahme ist eine wichtige Voraussetzung für ein gutes nachbarliches Zusammenleben. Im Alltag ist allerdings auch stets eine gewisse Toleranz angezeigt, ist doch letztlich jedermann irgendeinmal auf die Nachsicht des Nachbarn angewiesen.

Kinderlärm

Kinderlärm ist in der Wohnzone normal und deshalb zu dulden. Gemäss Bundesgericht ist Kinderlärm unvermeidbar und sozialadäquat. Der mit dem Spielen von Kindern zusammenhängende Lärm ist von den Anwohnern grundsätzlich hinzunehmen. Es liegt weder ein Verstoss gegen das Umweltrecht vor noch lässt sich Spiellärm als übermässige Immission im Sinne des Nachbarrechts qualifizieren, solange es sich um das Spielen im üblichen Masse handelt. Nicht zu akzeptieren ist, dass Kinder in den Wohnräumen z.B. Fussball spielen oder Fahrrad fahren. Solche Tätigkeiten sind von den Eltern zu unterbinden. Weiter kann erwartet werden, dass Eltern ihre Kinder (Babys selbstverständlich ausgenommen) dazu anhalten, sich während den in den Polizeiverordnungen der Gemeinden oder in den Hausordnungen geregelten Mittags- und Nachtruhezeiten möglichst ruhig zu verhalten. Das gilt grundsätzlich auch für Sonn- und Feiertage. An solchen Tagen lässt sich die Einhaltung der Ruhezeit aber wohl kaum vollends durchsetzen, weil Kinder nicht stundenlang still sitzen können. Gewisse Beeinträchtigungen durch Kinderlärm sind während solcher Zeiten ebenfalls zu tolerieren.