• Ende des Eigenmietwertes auf Kurs?

Ende des Eigenmietwertes auf Kurs?

31.05.2018     NR HANS EGLOFF Präsident HEV Schweiz

Der Eigenmietwert ist seit jeher ein Ärgernis für Eigentümer, die ihre vier Wände selbst bewohnen. Jahr für Jahr wird der fiktive Eigenmietwert dem steuerbaren Einkommen hinzugerechnet und belastet das Haushaltsbudget. Besonders schwerwiegend ist die Situation für ältere Generationen, die ihre Immobilien abbezahlt haben und mit einer AHV-Rente haushalten müssen.

WAK-S präsentiert eigene Lösung

Für den HEV Schweiz ist die Eigenmietwertproblematik seit Jahrzehnten eines der zentralen Themen. In verschiedenen Anläufen wurde versucht, den Eigenmietwert abzuschaffen oder zumindestens die steuerliche Belastung zu minimieren. Wie gross das Bedürfnis der schweizerischen Bevölkerung nach einer Lösung ist, zeigt auch die beeindruckende Resonanz auf die HEV-Petition «Eigenmietwert abschaffen »: Nach gerade einmal knapp vier Monaten konnte die Petition im Herbst 2016 mit über 145 000 Unterschriften dem Parlament übergeben werden. Das Ziel, den Interessen der Wohneigentümer Nachdruck zu verleihen, schien schnell erreicht. Im Frühjahr 2017 beschloss die zuständige Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerats (WAK-S), das Problem an die Hand zu nehmen und eine eigene Lösung zu präsentieren. 

Genereller Systemwechsel

Die von der WAK-S vorgeschlagene parlamentarische Initiative fand auch in der nationalrätlichen Schwesterkommission Anklang. Die Initiative fordert einen generellen Systemwechsel, indem künftig bei selbstbewohntem Wohneigentum am Hauptwohnsitz die Besteuerung des Eigenmietwertes entfällt und gleichzeitig die bestehenden Abzugsmöglichkeiten aufgehoben werden. Der generelle Systemwechsel bietet eine Chance für eine faire Lösung und hat den Vorteil, dass die Rückzahlung von Hypothekarschulden bei selbstgenutztem Wohneigentum nicht mehr steuerlich bestraft wird. Dies dient dem erwünschten Schuldenabbau. Ich unterstütze diesen Weg sehr.

Erfreulich zügige Bearbeitung

Gerade deshalb freut es mich ausserordentlich, dass die Aussagen der WAK-S keine leeren Worte blieben, sondern dass die Ausarbeitung einer konkreten Gesetzesvorlage äusserst zügig an die Hand genommen wurde. Bereits an der Sitzung im Februar dieses Jahres wurde die Verwaltung mit einer Reihe von Berechnungen zu finanziellen und administrativen Auswirkungen von verschiedenen Konstellationen beauftragt. Konkret handelt es sich gemäss der WAK-S um die Auswirkungen von Abzugsvarianten für allfällige Unterhaltskosten, Energiesparmassnahmen und Schuldzinsen, vor allem in Bezug auf mögliche Massnahmen zugunsten Ersterwerbender. An der Sitzung der WAK-S vom 3. und 4. Mai wurden nicht weiter konkretisierte Eckpunkte beraten und zusätzliche Abklärungen in Auftrag gegeben. Zudem wurde angekündigt, dass ein Gesamtbeschluss nach der Sommerpause erwartet werden darf.

News nach Sommerpause erwartet

Ich habe Verständnis dafür, dass die konkreten Auswirkungen der möglichen Varianten sorgfältig geprüft werden müssen. Dies erhöht die Chancen auf politische Akzeptanz der Vorlage. Es ist jedoch zu hoffen, dass die Kommission nach der Sommerpause nun tatsächlich eine Vorlage präsentiert und damit den Worten Taten folgen lässt. Ich sehe der konkreten Vorlage für die weitere parlamentarische Behandlung mit Spannung entgegen: Der HEV Schweiz wird sich dabei konstruktiv einbringen.