• Eigenmietwert: in kleinen Schritten zum Erfolg

Eigenmietwert: in kleinen Schritten zum Erfolg

05.03.2018     NR HANS EGLOFF, Präsident HEV Schweiz

Kaum ein Thema beschäftigt Immobilieneigentümer, die ihre Immobilie selbst bewohnen, so sehr wie der Eigenmietwert. In den vergangenen Jahrzehnten gab es zahlreiche Versuche, die Eigenmietwertproblematik zu lösen oder zumindest zu entschärfen – bisher erfolglos.

Gute Aussichten trotz Niederlage

Nun sieht es aber so aus, als ginge es voran mit dem leidigen Thema Eigenmietwert. Obgleich meine Motion «Sicheres Wohnen. Einmaliges Wahlrecht beim Eigenmietwert » und das vorgeschlagene Wahlrecht beim Ständerat leider keine ausreichende Zustimmung fanden, waren sie Auslöser für eine Grundsatzdiskussion über die Eigenmietwertproblematik. Auch die HEV-Petition «Eigenmietwert abschaffen», die im Herbst 2016 mit über 145 000 Unterschriften dem Parlament übergeben wurde, verlieh den Interessen der Wohneigentümer nach einer Lösung beim Eigenmietwert Nachdruck.

Systemwechsel

Im Zuge der Diskussionen entschied sich die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates (WAK-S), die parlamentarische Initiative «Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung» einzureichen. Der geforderte generelle Systemwechsel sieht vor, dass bei selbstbewohntem Wohneigentum am Hauptwohnsitz künftig die Besteuerung des Eigenmietwertes entfällt und gleichzeitig die bestehenden Abzugsmöglichkeiten aufgehoben werden. Ich begrüsse diese Lösung und unterstütze die parlamentarische Initiative. Gerade aus volkswirtschaftlicher Sicht dürfte die Aufhebung des Schuldzinsabzuges einen positiven Einfluss auf die stetig steigende Verschuldung der Privathaushalte haben. Es ist mir jedoch ein grosses Anliegen, dass bei der Umsetzung dem Verfassungsauftrag der Wohneigentumsförderung ausreichend Rechnung getragen wird, beispielsweise durch einen Ersterwerberabzug. Denn gerade für Junge darf der Traum vom Eigenheim keine Illusion bleiben.

Schnell faire Verhältnisse schaffen

Nachdem die Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben der parlamentarischen Initiative ohne Gegenstimme zustimmten, ist die ständerätliche Kommission nun verpflichtet, innert zweier Jahre einen konkreten Gesetzesentwurf vorzulegen. An der Sitzung vom 15. Februar 2018 befasste sich die Kommission erstmalig mit der Umsetzung der Initiative und beauftragte die Verwaltung mit zusätzlichen Abklärungen. Insbesondere sollen die finanziellen und administrativen Auswirkungen verschiedener Abzugsvarianten geprüft werden: in Bezug auf allfällige Unterhaltskosten, Energiesparmassnahmen und Schuldzinsen, vor allem im Hinblick auf mögliche Massnahmen zugunsten von Ersterwerbern. Ich erwarte, dass diese Abklärungen zügig an die Hand genommen werden, damit die Umsetzung der parlamentarischen Initiative möglichst vor Ablauf der vorgesehenen zwei Jahre erfolgt. Die ungerechte Belastung der Wohneigentümer muss alsbald ein Ende finden.