BILD: CELESTE CLOCHARD / FOTOLIA
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Baugesetze

Planungs- und Baurecht in der Schweiz

Das Planungs- und Baurecht der Schweiz setzt sich aus Erlassen des Bundes, des Kantons und der Gemeinden zusammen. Der Bund hat die Kompetenz zur Grundsatzgesetzgebung im Bereich des Planungs- und Baurechts. Er hat sich bei der Gesetzgebung auf Grundsätze zu den Zielvorstellungen und Planungsinstrumenten zu beschränken. Das Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG) und die dazugehörende Verordnung (RPV) beinhaltet für die ganze Schweiz die Ziele der Raumplanung. Die konkrete Umsetzung ist im Wesentlichen Aufgabe der Kantone, die wiederum einen Teil der Aufgabe den Gemeinden übertragen können. Die Kantone erlassen die Ausführungsgesetze zum RPG des Bundes. Die Raumplanungs- und Baugesetze sowie die Verordnungen der Kantone enthalten das kantonale öffentliche Raumplanungs- und Baurecht.

Bezüglich der kommunalen Bau- und Planungsgesetzgebung delegieren die Kantone oft den Bereich der Nutzungsplanung an die Gemeinden. Dazu gehört unter anderem der Erlass der kommunalen Nutzungspläne. Dazu zählt z.B. der Zonen- und Erschliessungsplan samt den dazugehörigen Vorschriften wie beispielsweise das Baureglement.

Das Modell der Schweiz hat zur Folge, dass im Planungs- und Baurecht eine regelrechte Rechtszersplitterung und regional grosse Unterschiede herrschen. Die einschlägigen Gesetzeserlasse sind auf den jeweiligen Internetseiten der Kantone zu finden.

Baugesetze versus Baunormen

Die Baunormen, insbesondere jene vom Schweizerischen Ingenieur- und Architektenverband SIA herausgegeben werden, sind nur gültig, wenn dies zwischen den Vertragsparteien so vereinbart worden ist. Nur wenige Normen werden in Gesetzen und Bauvorschriften bezeichnet und erhalten somit einen gesetzlichen Charakter.

Bauberatung

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